Montag, 28. Januar 2013

Keine Möglichkeit gegen die Haushaltsabgabe


Alle Versuche die Haushaltsabgabe für die Rundfunk- und Fernsehgebühren zu verhindern sind gescheitert. Es ist nichts möglich im Moment. Sie ist nicht zulässig, weil manche Familien wollen nicht zu einem Fernseher für sie teuer verpflichtet werden, und es muss darüber eine Wahlmöglichkeit bestehen. Ich bin z.B. bis zum 12. Lebensjahr ohne Fernseher aufgewachsen. Günstigeres Fernsehen wird allerdings immer mit Werbung dann sein, weil das ist so nicht leistbar. Kritik bezieht sich auch darauf, dass unabhängig vom Einkommen der Person alle gleich viel zahlen, d.h.  jemand mit einem höheren Einkommen müsste normalerweise mehr zahlen und die Armen weniger. Das Geld sei nur für die von den Medien ausgesuchten Stars also wiederum Reiche und nicht für die kleinen Redakteure, die für einen Beitrag nicht so viel erhalten.
https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-der-gez-keine-zwangsfinanzierung-von-medienkonzernen
http://www.online-boykott.de/de/unterschriftenaktion/
Selbst die FAZ hofft wegen Ungleichbehandlung auf eine Verfassungsklage: Haushaltsabgabe ist verfassungswidrig
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kritik-am-rundfunkbeitrag-das-ist-verfassungswidrig-11996923.html
 http://www.lag-kath-okja-nrw.de/rundfunkbeitrag-fur-einrichtungen-der-offenen-kinder-und-jugendarbeit/

Ein Autor glaubt, dass es sich bei dem "Blockwartsystem" um die GEZ handelt, die Bürger/innen ausspioniert. Wahrscheinlich ist das Blockwartsystem durch die Geschichte bedingt kirchlich, wo allerdings die Anliegen der GEZ berücksichtigt.